Lehrveranstaltung

Thomas-Michael Seibert:

Seminar im WS 2017/18, Do 14-16 h

Betrug

Das Seminar hat einen kriminologischen Bezug (Betrug als Lebensform), eine rechtspolitische Absicht (was soll/muss mit den Mitteln des Strafrechts verboten werden?) und einen dogmatischen Schwerpunkt (Betrug als Äußerungs- und Vermögensdelikt). Es geht also um “Modulationen” des Erlebens (Erving Goffman), um Hochstapelei und Schneeballsysteme einerseits und um neuere Entscheidungen des BGH andererseits, verbunden mit einem Blick auf die Prüfungsmerkmale des Betrugstatbestands. Folgende Themen sind geplant, wobei zu einer Unterziffer oft mehrere Autoren/Fälle/Ereignisse erscheinen. Es darf ausgewählt werden, und auch vor der Vorbesprechung ist es möglich, Themen und Interessen zu besprechen. Um Kontaktaufnahme über e-mail (tms@semiotik.de) wird gebeten.

  1. Täuschungen als soziales Ereignis
    Literatur: E. Goffman, Rahmen-Analyse, Kap. 4: Pläne und Täuschungsmanöver, dt. 1977; Thomas Mann, Bekenntnisse des Hochstaplers Felix Krull. Der Memoiren erster Teil (1954).
  2. Betrug, wirtschaftswissenschaftlich und soziologisch: Spekulation, Heiratsschwindel, Hochstapelei und andere enttäuschte Erwartungen
    Werner Sombart, Der Bourgeois. Zur Geistesgeschichte des modernen Wirtschaftsmenschen, München u.a. 1923, Nachdruck Berlin 1987, Die Spekulanten und die Kaufleute, S. 115-132.
    Literatur: Sonja Veelen, Hochstapler: Wie sie uns täuschen. Eine soziologische Analyse (2012).
  3. Was ist das Kriminelle an einer durch Irrtum veranlassten Vermögensverschiebung? Wir lesen über die Geschichte des Betrugstatbestands auf dem Weg zum deutschen Strafgesetzbuch: Wolfgang Naucke, Zur Lehre vom strafbaren Betrug, §§ 4-10 (die Geschichte des Tatbestands); Schlussfolgerungen daraus: ders., Die Anfänge des wirtschaftlichen Vermögens- und Schadensbegriffs beim Betrug, in: P.A. Albrecht/S. Kirsch/ U. Neumann/S. Sinner, Festschrift für Walter Kargl zum 70. Geburtstag, Berlin 2015, 333-346.
  4. Sind eigentlich die Betrogenen schuld?
    Eine Tätergeschichte aus Frankfurt: Udo Frank/ Beate Thorn, Paläste, Pleiten, Peanuts. Der Banken- Skandal Schneider;
    jur. Literatur: Torsten Schwarz, Die Mitverantwortung des Opfers beim Betrug, Berlin 2013.
  5. Was ist ein “Schneeballsystem” und warum ist es strafbar, ein solches aufzubauen?
    Literatur: Mitchell Zuckoff, Ponzi´s Scheme. The True Story of a Financial Legend, New York 2009.
    Entscheidung: BGH 1 StR 731/08 – Beschluss vom 18. Februar 2009 (BGHSt 53, 199)
    Der berühmteste Fall: Bernie Madoff, dessen (Teil-)Geständnis veröffentlicht ist (http://www.npr.org/templates/story/story.php?storyId=101816470)
  6. Spekulationsgeschäfte im Wandel der Wirtschaftspraktiken:
    – Warentermingeschäfte (BGH Beschl. v. 23.2.1982 – 5 StR 685/81);
    – verbotene Insidergeschäfte (Strafbarkeit nach dem Wertpapierhandelsgesetz BGHSt 48, 373 Urt. v. 6.11.2003 BGH 1 StR 24/03);
    – Spekulation, die keine mehr ist: Der Sportwettenbetrug.
    Entscheidung: BGHSt 51, 165 (Fall Hoyzer)
  7. Der Computerbetrug durch Beantragung eines Mahnbescheids wegen vorgetäuschter Forderungen im automatisierten Mahnverfahren (BGHSt 59, 68: Beschl. v. 19.11.2013 – 4 StR 292/13)
  8. Schwierigkeiten der Schadensfeststellung (Betrug durch Kreditgewährung über erfundenen Darlehensnehmer): BGH Beschl. v. 10.8.20171 StR 573/16, JurionRS 2017, 21537
  9. Der Schaden beim Eingehungs- und Anstellungsbetrug
    – BGH 5 StR 193/98 – Beschluss v. 18. Februar 1999 (St 45, 1: Täuschung über frühere Tätigkeit als Stasi-Mitarbeiter)
    – BGH 3 StR 462/06 – Urteil vom 13. November 2007 (NStZ 2008, 96: Täuschung über Gewinnchancen bei Börsenspekulationen)
  10. Noch einmal Grundlagenforschung: Das Verbot des Eingehungsbetrugs als kategorischer Imperativ. Immanuel Kant, Grundlegung zur Metaphysik der Sitten (1785), in:
  11. Konkludente Täuschungen und “sachgedankliches Mitbewusstsein”: BGHSt 59, 195 – Urt. v. 27.3.2014 – BGH 3 StR 342/13 (Betrug durch sog. Ping-Anrufe)

Soweit einzelne Entscheidungen besprochen werden, kann man sich dabei mit dem Modell einer Urteilsrezension vertraut machen. Es wird im Seminar vorgestellt.

Eine Leistung im Schwerpunktbereich kann mit einem mündlichen Beitrag (10-15minütiger Impuls) und schriftlicher Ausarbeitung (15-20 S. mit Literaturverarbeitung), vorzulegen bis zum 31.3.2018) erworben werden, eine Nebenfachleistung erfordert eine während der Veranstaltung vereinbarte schriftliche Arbeit.

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